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Der Energie- und Handelsausschuss des US-Repräsentantenhauses hat eine Anhörung angesetzt für den 13. Januar 2026, um neue Automobilgesetze zu prüfen. Zu den Vorschlägen gehört eine Regelung, die die jährliche Obergrenze für Fahrzeuge ohne herkömmliche menschliche Bedienelemente von 2.500 auf 90.000 erhöhen würde.

Die Anhörung mit dem Titel Prüfung gesetzgeberischer Optionen zur Stärkung der Fahrzeugsicherheit, zur Gewährleistung von Verbraucherwahl und Bezahlbarkeit sowie zur Festigung der US-amerikanischen Führungsrolle in der Automobilindustrie, wird mehrere Gesetzesentwürfe prüfen, darunter den SELF DRIVE Act of 2026. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, würde es das zentrale regulatorische Hindernis beseitigen, das Tesla an der Massenproduktion des Cybercab hindert.

2.500 vs. 90.000

Nach geltendem Bundesrecht müssen Autohersteller die Federal Motor Vehicle Safety Standards (FMVSS) erfüllen, die menschliche Bedienelemente wie Lenkräder, Pedale und Spiegel vorschreiben. Hersteller können bei der NHTSA Ausnahmen beantragen, um unkonventionelle Designs wie das Cybercab einzusetzen, doch diese Ausnahmen sind auf 2.500 Fahrzeuge pro Jahr begrenzt.

Für ein Nischen-Pilotprojekt wie Zoox können 2.500 Einheiten machbar sein. Für Tesla, das die Serienproduktion des Cybercab beginnen will, ist eine Obergrenze von 2.500 Einheiten unpraktikabel. Bei Teslas maximalem Produktionsziel entspricht das 25.000 Sekunden Robotaxi-Produktion.

Der Gesetzentwurf würde die Ausnahmeschwelle auf 90.000 Fahrzeuge pro Jahr anheben. Diese Steigerung um 3.500 % würde die Ausnahme von einer engen Forschungserlaubnis in einen Weg für den kommerziellen Einsatz verwandeln und Tesla ermöglichen, sofort eine bedeutende Robotaxi-Flotte einzusetzen, während die NHTSA umfassende Autonomie-Richtlinien entwickelt.

Bundesrecht statt staatlicher Verbote

Die Anhörung wird sich auch mit dem zersplitterten Regulierungssystem befassen, das den Autonomiebereich behindert hat.

Ein Vorschlag, der geprüft wird, würde eine bundesweite Ausnahmeklausel enthalten, die Staaten und Städten untersagt, eigene Leistungsstandards für autonome Fahrsysteme festzulegen. Heute müssen Unternehmen ein Flickwerk aus staatlichen und kommunalen Vorschriften bewältigen, wobei Bundesstaaten wie Kalifornien und die Stadt New York besonders restriktive Positionen einnehmen.

Durch die Bündelung der Zuständigkeit bei der NHTSA würde der Gesetzentwurf Staaten daran hindern, Robotaxis mit lokalen Verordnungen faktisch zu verbieten, und einen einheitlichen nationalen Standard schaffen, für den sich Tesla und andere Unternehmen eingesetzt haben.

Amerikanische Führungsrolle bei Autonomie

Gesetzgeber stellen die regulatorischen Änderungen nicht nur als Sicherheitsmaßnahmen dar, sondern auch als notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit der USA zu sichern. Da chinesische Elektrofahrzeughersteller fortschrittliche Fahrerassistenzsysteme und autonome Fahrzeuge rasch einführen, wächst parteiübergreifend der Druck, Hindernisse zu beseitigen, die die amerikanische Innovation bremsen könnten.

Ziel sei es, sicherzustellen, dass die Vereinigten Staaten und nicht andere Länder die globalen Standards für autonome Fahrzeugtechnologie setzen.